Familienrecht

Einstellung von Verfahren vs. Kinderschutz – Die deutsche Justiz auf dem Prüfstand

2015-03-10T15:36:25+00:00 Montag, 9. März 2015|Familienrecht|

Das Verfahren um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten der SPD, Sebastian Edathy, hat in der breiten Bevölkerung hohe Wellen geschlagen. Als das Strafverfahren am 02.03.2015 aufgrund der geringen Schwere der Schuld eingestellt wurde, sorgte dies für erneute Kritik an der deutschen Justiz. Nun teilte der Kinderschutzbund Niedersachsen mit, dass die verhängte Geldauflage in Höhe von 5.000 € [...]

Verjährung der Rückforderung von „Schwiegerelternschenkungen“

2015-02-16T20:04:29+00:00 Montag, 16. Februar 2015|Familienrecht|

In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) am 3.12.2014 entschiedenen Fall übertrug der Vater im Jahre 1993 das Eigentum an dem Grundstück auf die Tochter und ihren Ehemann zu deren jeweils hälftigem Miteigentum. Mitte 2004 trennte sich das Ehepaar und der Schwiegersohn zog aus der Ehewohnung aus. Nach der Scheidung beantragte dieser im Jahre 2009 die Teilungsversteigerung [...]

Großeltern müssen bei der Auswahl eines Vormunds in Betracht gezogen werden

2014-08-26T15:46:02+00:00 Dienstag, 26. August 2014|Familienrecht|

Der Schutz der Familie nach dem Grundgesetz schließt auch familiäre Bindungen zwischen nahen Verwandten ein, insbesondere zwischen Großeltern und ihrem Enkelkind. Dies hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Beschluss vom 24.6.2014 festgestellt. Soweit tatsächlich eine engere familiäre Bindung besteht, haben Großeltern daher ein Recht darauf, bei der Auswahl eines Vormunds für ihr Enkelkind in Betracht gezogen [...]

Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

2014-08-04T17:52:26+00:00 Montag, 4. August 2014|Familienrecht|

In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) am 6.5.2014 entschiedenen Fall machten die Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft im Mai 2007 eine mehrmonatige gemeinsame Europareise. Der Mann war Inhaber eines Sparbriefes in Höhe von 50.000 € mit Laufzeit bis 27.10.2009. Kurz vor dem geplanten Abreisedatum veranlasste der Mann, dass der Sparbrief über 50.000 € aufgeteilt wurde. Eines der [...]

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