Familienrecht

Auskunft beim Zugewinnausgleich muss richtig erfolgen

2016-08-19T18:57:36+00:00 Freitag, 19. August 2016|Familienrecht|

Dass unterlassene Auskünfte beim Zugewinnausgleich auch nach hinten losgehen können, zeigt ein aktueller Fall, in dem nun das Oberlandesgericht Hamm entscheiden musste. Die Ehegatten waren beide davon ausgegangen, dass das gemeinsam gebaute Haus beiden jeweils zur Hälfte gehört. Während des Verfahrens stellte der Ehemann jedoch fest, dass er als alleiniger Eigentümer im Grundbuch eingetragen war, [...]

Trennungsgrund nicht maßgeblich für Unterhaltsanspruch

2016-07-10T21:43:17+00:00 Sonntag, 10. Juli 2016|Familienrecht|

Eine islamisch-sunnitisch geschlossene Ehe kann eine sogenannte Abendgabe beinhalten, eine Art einmalige Unterhaltszahlung, die daran gekoppelt wird, dass der Ehemann die Ehefrau verstößt. Diese ist jedoch nicht mit deutschem Recht vereinbar, entschied das Oberlandesgericht Hamm. Die Ehefrau eines Libanesen verließ den Mann, reichte die Scheidung ein und forderte die Abendgabe in Höhe von 13.000 €. [...]

Neue „Düsseldorfer Tabelle“ seit dem 1.1.2016

2016-02-02T10:50:10+00:00 Dienstag, 2. Februar 2016|Familienrecht|

In der Düsseldorfer Tabelle werden in Abstimmung mit den Oberlandesgerichten und dem deutschen Familiengerichtstag Unterhaltsleitlinien, u. a. Regelsätze für den Kindesunterhalt, festgelegt. Zum 1.1.2016 wurde die „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder werden erhöht. Die Regelsätze betragen nun: 335 € für Kinder von 0 – 5 Jahren, 384 € für Kinder von 6 – 11 Jahren, [...]

„Enkelschaft“ ist nicht anfechtbar

2016-01-25T17:43:11+00:00 Montag, 25. Januar 2016|Familienrecht|

Weil eine Frau nicht als Oma der Tochter ihres Sohnes gehandelt werden wollte, klagte sie auf ein Recht zur Anfechtung der „Enkelschaft“. Der Vater des Kindes eröffnete kurz vor seinem Tod ein Verfahren zur Anfechtung der Vaterschaft für das vierjährige Mädchen. Der BGH lehnte das Begehren der Großmutter ab, sodass sich diese an das Bundesverfassungsgericht [...]

Mithaftung des Ehegatten für Zins- und Tilgungszahlungen des anderen Ehepartners

2015-10-07T17:41:10+00:00 Mittwoch, 14. Oktober 2015|Familienrecht|

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann ein Ausgleichsanspruch des Darlehensnehmers gegen den anderen Ehegatten auch dann bestehen, wenn die Ehegatten nicht Gesamtschuldner eines Darlehens sind, sondern ein Ehegatte im Interesse auch des anderen ein Darlehen aufgenommen hat. Die Ausgleichsverpflichtung ergibt sich dann aus einer entsprechenden konkludenten Vereinbarung der Ehegatten über die Gestaltung des Innenausgleichs. Wenn [...]

Neue „Düsseldorfer Tabelle“ seit 1.8.2015

2015-09-07T20:26:44+00:00 Montag, 7. September 2015|Familienrecht|

In der Düsseldorfer Tabelle werden in Abstimmung mit den Oberlandesgerichten und dem deutschen Familiengerichtstag Unterhaltsleitlinien, u. a. Regelsätze für den Kindesunterhalt, festgelegt. Zum 1.8.2015 wurde die „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder werden erhöht. Die Regelsätze betragen nun: 328 € für Kinder von 0 – 5 Jahren, 376 € für Kinder von 6 – 11 Jahren, [...]

Höherer Kindesunterhalt – Düsseldorfer Tabelle angepasst

2015-07-31T17:26:54+00:00 Freitag, 31. Juli 2015|Familienrecht|

Ab dem 1. August 2015 steigen die Bedarfssätze für Kindesunterhalt. Die neue Fassung der Düsseldorfer Tabelle tritt in Kraft und beruht auf der Anhebung der steuerlichen Kinderfreibeträge auf 4.512 €, die seit dem 1. Januar 2015 gültig sind. Kinder erhalten im Schnitt monatlich zwischen 11 und 16 € mehr Unterhalt als vorher. In der ersten [...]

Umgang eines Vaters mit seinem Sohn – Begrenzung auf monatlichen Briefkontakt

2015-07-16T16:18:46+00:00 Freitag, 17. Juli 2015|Familienrecht|

Das Umgangsrecht eines Elternteils steht unter dem Schutz des Grundgesetzes. Eine Einschränkung oder der Ausschluss des Umgangsrechts kommen jedoch dann in Betracht, wenn nach den Umständen des Einzelfalls der Schutz des Kindes dies erfordert, um eine Gefährdung seiner seelischen oder körperlichen Entwicklung abzuwehren. Dabei kommt dem erklärten Willen des Kindes mit zunehmendem Alter vermehrt Bedeutung [...]

Namensänderungen bei dauerhaften Pflegekindern bestätigt

2017-03-24T07:57:57+00:00 Freitag, 22. Mai 2015|Familienrecht, Verwaltungsrecht|

Häufig behalten Pflegekinder den Nachnamen ihrer leiblichen Eltern, auch wenn sie nicht mehr bei ihnen wohnen. Dennoch möchten einige Pflegeeltern gerade bei dauerhaften Pflegschaften, dass das Kind den Namen der Pflegefamilie annimmt. Das war auch der Wunsch der Pflegeeltern, die ihr 10-jähriges Pflegekind seit dessen Geburt bei sich aufgenommen hatten. Die Verbandsgemeinde kam dem Wunsch [...]

Abhebung der Eltern vom Sparbuch ihrer Kinder

2015-05-06T19:22:15+00:00 Donnerstag, 7. Mai 2015|Familienrecht|

Haben die Eltern ein Sparbuch auf den Namen ihres Kindes angelegt, damit auf dieses Einzahlungen Dritter wie z. B. der Großeltern vorgenommen werden können, spricht dies für das Kind als Forderungsinhaber, auch wenn die Eltern das Sparbuch im Besitz behalten. Von einer Verletzung der Vermögenssorgepflicht ist auszugehen, wenn die Eltern Abhebungen vom Sparbuch des Kindes [...]

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